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Rheinland-Pfalz

Ein Beschwerdebrief, ein fragwürdiger Tweet, eine Rücktrittsforderung: Affäre Raab spitzt sich zu

Von Lars Hennemann, Tim Kosmetschke, Sebastian Stein
Eröffnung Medientage Mitteldeutschland
Heike Raab (SPD), Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund, für Europa und Medien Foto: Jan Woitas/picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Nach dem kritischen Brief von Heike Raab zur landespolitischen Berichterstattung des SWR hat die CDU-Fraktion schwere Vorwürfe gegen die SPD-Politikerin erhoben und ihren Rücktritt gefordert. Sie solle sich auch aus allen Rundfunkgremien zurückziehen. Unterdessen hat ein inzwischen gelöschter Tweet Raabs, in dem sie das Hashtag #Desinformation nutzte, neuen Wirbel ausgelöst.

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Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion hat Staatssekretärin Heike Raab (SPD) am Mittwochmittag zum Rücktritt von ihren Regierungsämtern und aus allen Rundfunkgremien aufgefordert. Es könne davon ausgegangenen werden, dass sie „in unzulässiger Weise versucht hat, von staatlicher Seite Einfluss auf die Berichterstattung des SWR zu nehmen“, sagte CDU-Fraktionschef Gordon Schnieder.​ Raab hatte sich in ...